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Leo Januar/Februar 2021

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12 POLITIK FOTO: LEIF

12 POLITIK FOTO: LEIF LINDING FOTO: AUF PIXABAY ISTOCK KOLUMNE VON FELIX MÜLLER Rosa Regenbogenparlament In seiner kommunalpolitischen Kolumne beleuchtet AZ-Lokalchef Felix Müller diese Woche das Thema Diversity in der Stadtpolitik – und schaut überrascht auf die Münchner CSU. Diversity im Rathaus – den Anspruch haben im Kern fast alle Parteien. Aber wie sieht die Realität aus? „Wir sind mindestens acht“, so drückt es Rosa-Liste-Stadtrat Thomas Niederbühl aus. Acht von 80 Stadträten leben offen nicht-heterosexuell. „Wir sind gut repräsentiert“, sagt er. Weil das nicht immer so war, hat sich die Rosa Liste ja einst überhaupt gegründet. „Wir wollten selbst Politik machen, weil unsere Probleme im Rathaus nicht wirklich vorkamen“, so sagt es Niederbühl. Er schwärmt von der Vernetzung der queeren Stadträte – auch seiner mit lesbischen Stadträtinnen. Denn das ist ein wunder Punkt bei der Rosa Liste: Da immer nur ein Stadtrat, Niederbühl eben, gewählt wurde, hat ausgerechnet diese Gruppe eine Männerquote von 100 Prozent. Die Frauen finden sich anderswo – zum Beispiel bei der SPD. Die Neu-Stadträtin Micky Wenngatz sagt: „Wir sind im Rathaus, auch in der Verwaltung, schon sehr weit. Diskriminierung für lesbische Frauen hat keinen Platz." Mit einem runden Tisch habe man die Vernetzung queerer Menschen im Rathaus noch weiter vertiefen wollen. Wie bei so vielem 2020 kam auch hier Corona dazwischen, die geplanten ersten Treffen fielen aus. Wenngatz betont, dass bei allen Erfolgen auch noch viel zu tun sei, etwa im Hinblick auf das dritte Geschlecht. „Es geht um solche Dinge, wie das man beim städtischen Telefonbuch nicht mehr nur Herr und Frau als Option angeben kann.“ Immer noch ein bisserl hinterher hängt bei diesen Themen die CSU-Fraktion, die weiter ohne queere Mitglieder auskommt. Die Themen der Community aber will man durchaus ernst nehmen, wie Fraktionschef Manuel Pretzl betont. „Die CSU im Rathaus ist eine liberale Münchner Großstadtpartei“, sagt er. „Diese Linie hat Josef Schmid maßgeblich geprägt und in dieser Tradition sehe ich meine Fraktion heute.“ Man wolle eine politische Heimat für alle bieten – „unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder sexueller Orientierung.“ Jeder, der die Überzeugungen der CSU teile, sei herzlich willkommen, „natürlich auch als Kandidaten für den Stadtrat“. Pretzl betont auch, dass die CSU seit Jahren mit einem Wagen beim CSD dabei sei. An diese Allianzen hat man sich schon beinahe gewöhnt. Doch mittlerweile geht die CSU auch andere ungewohnte Verbindungen ein. Noch vor wenigen Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass sie mit der Linkspartei zusammenarbeitet. Doch genau das gab es kürzlich. Mit einem gemeinsamen Vorstoß für ein 365-Euro- Ticket. Ein Euro pro Tag – und dafür das ganze Jahr im ganzen MVV fahren dürfen, dieses Angebot forderten CSU, Linke und ÖDP für jedermann. Spätestens 2023 soll es eingeführt werden, so die Forderung, die Stadt könne so „lebenswerer und die Luft reiner“ werden, schwärmten die Stadträte in ihrem Papier. Überhaupt: Die Münchner CSU ist derzeit häufiger überraschend unterwegs. So stellte sich mit dem Medizin-Professor Hans Theiss, Fraktions-Vize im Stadtrat, der erste bekannte Parteifreund offen und klar gegen die Corona- Politik Markus Söders. „Mehr Ehrlichkeit, weniger Herrenchiemsee“, mahnte er an, schrieb in einem offenen Brief unter anderem davon, dass doch mehr Menschen durch als an Corona stürben, etwa, weil sie aus Angst nicht in die Klinik kämen und dann an einem Herzinfarkt ums Leben kämen. In der Landesleitung kam es nicht gut an. Generalsekretär Markus Blume sagte der AZ: „Wenn ein Arzt behauptet, dass mehr Menschen durch als an Corona sterben, dann ist er in gefährlichen Fahrwassern unterwegs und ignoriert die Realität auf den Intensivstationen. Es sei „immer einfach, nölend am Seitenrand zu stehen, statt konstruktive Vorschläge zu machen“. FOTO: PRIVAT

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